1 Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung des Bürgersaals, der Mehrzweckhalle und der Sporthalle Waldburg (Hallengebührenordnung) Auf Grund des § 4 Abs. 1 [...] der Gemeinderat der Gemeinde Waldburg am 16.04.2015 folgende Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung des Bürgersaals, der Mehrzweckhalle und der Sporthalle Waldburg erlassen. § 1 Erhebungsgrundsatz [...] satz Die Gemeinde Waldburg erhebt für die Benutzung des Bürgersaals, der Mehrzweckhalle und der Sporthalle Waldburg Gebühren nach Maßgabe dieser Gebührenordnung. § 2 Gebührenschuldner Gebührenschuldner [mehr]
1 Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg Satzung über die Benutzung des Bürgersaals, der Mehrzweckhalle und der Sporthalle Waldburg (Hallenbenutzungsordnung) Auf Grund des § 4 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung [...] mberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Waldburg am 16.04.2015 folgende Satzung über die Benutzung des Bürgersaals, der Mehrzweckhalle und der Sporthalle Waldburg erlassen: § 1 Öffentliche Einrichtung 1 [...] Sporthalle sind öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Waldburg. 2. Soweit der Bürgersaal, die Mehrzweckhalle und die Sporthalle von der Gemeinde Waldburg nicht für den Eigenbedarf gebraucht werden, stehen [mehr]
hat der Gemeinderat der Gemeinde Waldburg am 04. Dezember 2014 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Waldburg betreibt die Beseitigung des in [...] Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung − AbwS) vom 04. Dezember 2014 Aufgrund von § 45b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Waldburg, den 04. Dezember 2014 gez. Röger Bürgermeister Az.: 700.11 [mehr]
Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Waldburg vom 14.11.2014, KW 46 ____________________________________________________________________________ Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg Satzung über die [...] Gemeinde Waldburg informiert und berät die Abfallerzeuger mit dem Ziel, eine möglichst weitgehende Abfallvermeidung und -verwertung zu erreichen. § 2 Entsorgungspflicht (1) Die Gemeinde Waldburg ist im Rahmen [...] und 18 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Waldburg am 06.11.2014 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Abfallvermeidung und [mehr]
Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg Benutzungsordnung für die öffentliche Gemeindebücherei Der Gemeinderat der Gemeinde Waldburg hat am 13. September 2001 aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung [...] beschlossen: § 1 Allgemeines Die Gemeindebücherei ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Waldburg, in der zur Information, Weiterbildung und Unterhaltung Bücher und andere Medien zur Ausleihung [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Waldburg, den 13. September 2001 gez. Röger Bürgermeister [mehr]
Beschluß beanstandet hat. Waldburg, den 20. Dezember 2001 gez. Röger, Bürgermeister Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt Nr. ½ vom 11.01.2002 der Gemeinde Waldburg. Anlage 1 zur Satzung der [...] Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) vom 20. Dezember 2001 Aufgrund der §§ 16 und 19 II des [...] g für Baden-Württemberg (GemO) in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Waldburg am 20. Dezember 2001 folgende Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an [mehr]
Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern [...] früheren Polizeiverordnungen, die dieser Polizeiverordnung entsprechen oder widersprechen, außer Kraft. Waldburg, den 11. Januar 2007 Ortspolizeibehörde gez. Röger, Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: [...] Abs. 3 PolG). Sie wurde dem Landratsamt mit Bericht vom 05. Februar 2007 vorgelegt (§ 16 PolG). Waldburg, den 05.02.2007 gez. Röger, Bürgermeister [mehr]
Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) vom 08. November 2001, zuletzt geändert am 08. Dezember 2005 Der Gemeinderat der Gemeinde Waldburg hat [...] gleichzeitig in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Gemeinde Waldburg steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Waldburg hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Waldburg, den 08. Dezember 2005 gez. Röger Bürgermeister Az.: 968.11 [mehr]
Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat der Gemeinde Waldburg hat am 5. Dezember 2013 aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 der [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Waldburg, den 5. Dezember 2013 gez. Röger Bürgermeister [mehr]
Gemeinde Waldburg am 13. September 2001 die folgende Satzung über die Erhebung von Wochenmarktgebühren (Wochenmarktgebührensatzung) erlassen: § 1 Erhebung von Gebühren (1) Die Gemeinde Waldburg erhebt für [...] Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg Satzung über die Erhebung von Wochenmarktgebühren Aufgrund der § 4 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 9 des Kommunal [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist. Waldburg, den 13. September 2001 gez. Röger Bürgermeister [mehr]