über ihr schulisches Angebot. Die Informationen richten sich an Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen von Realschulen, Werkrealschulen, Gemein- schaftsschulen, Hauptschulen und Förderschulen und deren [...] 15.000 €, neue Ausstattung der Schule mit Möbel und EDV mit 12.000 €, WLAN – Netzwerk an der Schule mit 12.700 €, bauliche Veränderungen im Rahmen der Gemeinschaftsschule mit 18.232 €, Schaffung eines [...] Neu: ab dem Schuljahr 2016/17 gibt es am Standort Aulen- dorf das Gesundheitswissenschaftliche Gymnasium. Weitere Infos zu den Schularten finden Sie auf der Homepage der Edith-Stein-Schule: www.ess-rv [mehr]
und Enkelkinder); 3. die Erben. (3) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 25 Entstehung und Fälligkeit der Gebühren (1) Die Gebührenschuld entsteht a) bei Verwaltungsgebühren mit der [...] erhoben. § 24 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren ist verpflichtet 1. wer die Amtshandlung veranlasst oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird; 2. wer die Gebührenschuld der Gemeinde [...] Anlagen durch eine Umbettung entstehen, haben die Antragsteller zu tragen, es sei denn, es liegt ein Verschulden der Gemeinde vor. (6) Der Ablauf der Ruhezeit wird durch eine Umbettung nicht unterbrochen oder [mehr]
mit der endgültigen Beitragsschuld zu verrechnen, auch wenn der Vorauszahlende nicht Schuldner des endgültigen Beitrags ist. Übersteigt die Vorauszahlung die endgültige Beitragsschuld, steht der Anspruch [...] Anspruch auf Rückgewähr des übersteigenden Betrags dem Beitragsschuldner zu. § 16 Entstehung der Beitragsschuld (1) Die Beitragsschuld entsteht, wenn die Anbaustraße bzw. der Wohnweg sämtliche zu ihrer erstmaligen [...] Entstehens der Beitragsschuld bekannt. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für den Abschnitt einer Erschließungsanlage oder eine Abrechnungseinheit (§ 3 Abs. 2 S. 2). (4) Die Vorauszahlungsschuld (§ 15) [mehr]
Nachlässigkeit im Dienst, 2. bei schweren Verstößen gegen die Dienstpflichten, 3. bei erheblicher schuldhafter Schädigung des Ansehens der Feuerwehr oder 4. wenn sein Verhalten eine erhebliche und andauernde [...] nach Absatz 5 Nr. 1 und 2. (9) Verletzt ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr schuldhaft die ihm obliegenden Dienstpflichten, kann ihm der Feuerwehrkommandant einen Verweis erteilen. Grobe [mehr]
Ausrüstungen entstandenen Kosten und Auslagen. § 6 Entstehen, Festsetzung und Fälligkeit der Kostenschuld (1) Die Verpflichtung zum Kostenersatz entsteht mit Beendigung der Inanspruchnahme der Feuerwehr [mehr]
erforderliche Unterlagen vorzulegen. § 4 Gebührenschuldner 1. Gebührenschuldner ist: a) der Antragsteller b) der Sondernutzungsberechtigte c) wer die Gebührenschuld durch schriftliche Erklärung übernommen [...] übernommen hat oder für eine Gebührenschuld kraft Gesetzes haftet d) wer eine Sondernutzung tatsächlich ausübt. 2. Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 5 Sondernutzungsgebühren 1. Für die So [...] Gebühren nach Art und Ausmaß der Einwirkung auf die Straße und dem wirtschaftlichen Interesse des Gebührenschuldners erhoben. Die Höhe der Gebühr ergibt sich aus dem Gebührenverzeichnis (Anlage 1) zu dieser Satzung [mehr]
dieser Gebührenordnung. § 2 GebührenschuldnerGebührenschuldner ist a) der Veranstalter b) der Antragsteller c) der Benutzer Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 3 Gebührensatz 1. Die Gebühren [...] Sanitäranlagen (WC-Anlagen und Duschbereiche) festgelegt. § 4 Entstehung und Fälligkeit 1. Die Gebührenschuld entsteht mit der schriftlichen Genehmigung durch die Gemeindeverwaltung. 2. Bei der Durchführung [...] bereits angefallenen Kosten fällig. Von der Gebührenerhebung kann abgesehen werden, wenn der Gebührenschuldner den Ausfall nicht zu vertreten hat, der Gemeindeverwaltung rechtzeitig (mindestens 4 Wochen [mehr]
Zeitpunkt für den Bereich Schulsozialarbeit: Diplom-Sozialarbeiter (m/w/d) oder eine Person mit vergleichbarer Qualifikation in Teilzeit (75 %-Stelle) für die Gemeinschaftsschule Waldburg – Vogt am Standort [...] 2023/24 bieten wir zudem eine Stelle für ein Anerkennungspraktikum sowie zwei FSJ-Stellen (Kindergarten/Schule) an. Die Vergütung erfolgt auf Basis der Tarifregelungen für den öffentlichen Dienst. Sie haben [mehr]
mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter nicht zugleich Eigentümer des Hundes, so haftet der Eigentümer neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. § 3 Beginn und Ende der [...] tigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Waldburg hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) Steuerschuldner und Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines [...] (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag im Gemeindegebiet gehaltenen [mehr]
Sporthalle ist nur gestattet a) für den Eigenbedarf der Gemeinde, insbesondere für die Nutzung der Schulen und Kindergärten; b) im Rahmen der von der Gemeindeverwaltung im Benehmen mit den örtlichen Vereinen [...] etwaige Gegenstände aus der Mehrzweckhalle in die entsprechenden Lagerräume bis 14.00 Uhr, bei Schulbetrieb am nächsten Tag bis 7.00 Uhr des folgenden Tages wegzuräumen. Bis zu diesem Zeitpunkt sind vom [...] weder eine Verantwortung noch eine Haftung. 8. Die Gemeinde haftet für Unfälle nur, soweit sie ein Verschulden trifft. Die Übungsleiter dürfen insbesondere nur die Geräte benutzen, zu deren Benutzung sie e [mehr]