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Autor: Gemeinde Waldburg
Artikel vom 21.05.2019

Wahlinformationen

Informationen zur Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und zur Wahl des Gemeinderats und des Kreistags am 26. Mai 2019

Am kommenden Sonntag, 26. Mai 2019 findet die Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl - und die Wahl des Gemeinderats und des Kreistags statt. Die Wahlzeit dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. Die Wahlräume der beiden Wahlbezirke (Wahlbezirk 001 und 002) befinden sich in der Schule Waldburg, Amtzeller Straße 20, 88289 Waldburg. Die Wahlräume sind dort entsprechend ausgeschildert. Ihren Wahlbezirk und den jeweiligen Wahlraum finden Sie auch auf Ihrer Wahlbenachrichtigung angegeben.

In den letzten Tagen wurden allen Wahlberechtigten die jeweiligen amtlichen Stimmzettel für die Gemeinderatswahl (hellrot) und Kreistagswahl (grün) per Post zugesandt. Bitte bringen Sie diese Stimmzettel am Wahltag mit Ihrer Wahlbenachrichtigung und Ihrem Personalausweis zur Wahl mit.

Die amtlichen Stimmzettel für die Europawahl (weißlich) erhalten Sie nicht vorher zugesandt, sondern erst beim Betreten des Wahllokals am Wahltag (Sonntag). Einen Muster-Stimmzettel für die Europawahl finden Sie hier:

Muster-Stimmzettel Europawahl

Während für die Europawahl kein Stimmzettelumschlag verwendet wird, sondern der Stimmzettel lediglich gefaltet wird, erhalten Sie für die Gemeinderatswahl (hellrot) und Kreistagswahl (grün) beim Betreten des Wahllokals am Wahltag (Sonntag) jeweils einen entsprechenden separaten Stimmzettelumschlag, in den Sie den entsprechenden gleichfarbigen Stimmzettel für die Gemeinderatswahl (hellrot) und Kreistagswahl (grün) stecken.

Hinweise zur Kennzeichnung der Stimmzettel für die Gemeinderats- und Kreistagswahl:

  • Bei den Wahlen des Gemeinderats und des Kreistags hat der Wähler so viele Stimmen, wie jeweils Mitglieder des Gemeinderats und des Kreistags im Wahlkreis zu wählen sind. Für die Wahl des Gemeinderats in der Gemeinde Waldburg sind 12 Mitglieder zu wählen, folglich können Sie für die  Gemeinderatswahl 12 Stimmen vergeben. Für die Wahl des Kreistags des Landkreises Ravensburg sind im Wahlkreis IV Vogt 5 Mitglieder zu wählen, folglich können Sie für die Kreistagswahl 5 Stimmen vergeben.
  • Bei der Wahl des Gemeinderats und des Kreistags findet Verhältniswahl statt. Hierbei können nur Bewerber gewählt werden, deren Name in den Stimmzetteln vorgedruckt ist. Es ist möglich, Bewerber aus anderen Wahlvorschlägen zu übernehmen (panaschieren) und einem Bewerber bis zu drei Stimmen zu geben (kumulieren).
  • Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf einem oder mehreren Stimmzetteln Bewerber, denen er eine Stimme geben will, durch ein Kreuz hinter dem vorgedruckten Namen, durch Eintragung des Namens oder auf sonst eindeutige Weise ausdrücklich als gewählt kennzeichnet bzw. Bewerber, denen er zwei oder drei Stimmen geben will, durch die Ziffer „2“ oder „3“ hinter dem Namen, durch Wiederholen des Namens oder auf sonst eindeutige Weise als mit zwei oder drei Stimmen gewählt kennzeichnet. Der Wähler kann auch einen Stimmzettel ohne jede Kennzeichnung oder im Ganzen gekennzeichnet abgeben. In diesem Fall gilt jeder Bewerber, dessen Name im Stimmzettel vorgedruckt ist, als mit einer Stimme gewählt; bei der Wahl des Kreistags jedoch nur so viele Bewerber in der Reihenfolge von oben, wie Mitglieder des Kreistags für den Wahlkreis zu wählen sind.
  • Beleidigende oder auf die Person des Wählers hinweisende Zusätze oder nicht nur gegen einzelne Bewerber gerichtete Vorbehalte auf dem Stimmzettel oder sonst im Stimmzettelumschlag sowie jede Kennzeichnung des Stimmzettelumschlags haben die Ungültigkeit der Stimmabgabe zur Folge.

Hinweise zur Kennzeichnung der Stimmzettel für die Europawahl:

  • Jeder Wähler hat eine Stimme.
  • Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.

Wegen den weiteren Einzelheiten zur Europawahl und zur Wahl des Gemeinderats und des Kreistags wird auf die Wahlbekanntmachung im Amtsblatt Nr. 20 der Gemeinde Waldburg vom 17.05.2019 verwiesen. 

Ermittlung des Wahlergebnisses:

Nach Ablauf der Wahlzeit wird zunächst das Wahlergebnis für die Europawahl ermittelt. Dann erfolgt die Ergebnisermittlung zur Kreistagswahl und abschließend die Ergebnisermittlung zur Gemeinderatswahl.

Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und gehen Sie am Sonntag, 26. Mai 2019 zur Wahl.