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Autor: Gemeinde Waldburg
Artikel vom 16.03.2020

Coronavirus

1. Aktualisierte Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen (Stand: 30.06.2020)

Mit Beschluss vom 23. Juni 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus neu gefasst. Sie tritt am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Kraft. Hier die wesentlichen Änderungen ab 1. Juli 2020:

  • Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die Regelungen dazu finden Sie jetzt in Paragraf 9.
  • Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept wie in Paragraf 5 gefordert mehr nötig. Dies gilt etwa für Geburtstags- oder Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.
  • Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen.
  • Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.
  • Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
  • Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
  • Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.
  • Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.
  • Entfall verschiedener Einzelverordnungen ab dem 1. Juli 2020. Hier gelten dann die in der neuen Corona-Verordnung festgelegten Regelungen.

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 23. Juni 2020, gültig ab 01.07.2020

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg unter www.baden-wuerttemberg.de.

Dort finden Sie auch eine aktuelle Übersicht über weitere Corona-Verordnungen, z.B. zur Corona-Verordnung Sport, die ab 01.07.2020 den Sportbetrieb vereinfacht regelt. Von der 1,5-Meter-Abstandsregel kann im organisierten Trainings- und Übungsbetrieb abgewichen werden, sofern es für das jeweilige Training kurzfristig erforderlich ist, etwa beim Fußballspiel. Bei andauerndem Körperkontakt sind feste Trainings- und Übungspaare zu bilden, etwa bei Kampfsportarten. Die maximale Gruppengröße für den Trainings- und Übungsbetrieb liegt bei 20 Personen. Weiterhin zwingend zu beachten sind die Hygienevorschriften und die Dokumentationspflichten. Auch im Breitensport sollen wieder Wettkämpfe mit Körperkontakt möglich sein. Dabei dürfen maximal 100 Sportlerinnen und Sportler teilnehmen und maximal 100 Personen als Publikum. Bei fester Sitzordnung und im Vorhinein festgelegtem Veranstaltungsprogramm sind maximal 250 Zuschauer zulässig. Diese Regel soll bis Ende Juli gelten, ab August dürfen dann bis zu 500 Sportler teilnehmen und bis zu 500 Zuschauer dabei sein.

2. Öffnung der Kindergärten und Schule unter Pandemiebedingungen

Informationen zur Rückkehr der Kindergärten und Schule  in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen :

a) Kindergärten

Seit 29. Juni 2020 können alle Kinder wieder regelmäßig ihre Kitas und die Kindertagespflege besuchen. Grundlage für die Öffnung der Kitas und Kindertagespflege für einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen sind die vorläufigen Ergebnisse der Kinderstudie.

Die Umsetzung und konkrete Ausgestaltung erfolgen durch die jeweiligen Einrichtungen und ihre Träger in eigener Verantwortung. Mit diesem Schritt entfällt logischerweise dann außerdem die Notbetreuung.

Für den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen gelten jedoch strenge Regeln, unter anderem müssen Betreuungsgruppen strikt voneinander getrennt bleiben.

Die Rückkehr zu einem Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege erfordert von allen Beteiligten ein hohes Maß an Disziplin und aktiver Mitwirkung, da sonst das Risiko eines örtlichen Infektionsgeschehens besteht, mit der Folge, dass die Gruppe, die Einrichtung bzw. die Tagespflegestelle seitens der Gesundheitsbehörden wieder geschlossen werden muss.

In den Einrichtungen dürfen ausschließlich gesunde Kinder ohne Symptome von SARS-CoV-2 betreut werden. Auch das Personal muss gesund sein, ebenso die Eltern oder andere Personen, die das Kind zur Kinderbetreuung bringen. Mit Beginn des Regelbetriebs unter Pandemiebedingungen ab dem 29. Juni 2020 sowie zu Beginn des neuen Kindergartenjahres müssen die Eltern und alle Beschäftigten deswegen eine entsprechende schriftliche Erklärung abgeben, die dokumentiert wird. Eltern eines Kindes, das aufgrund relevanter Vorerkrankungen zu einer Risikogruppe gehört, sind dafür verantwortlich, mit dem Kinderarzt zu klären, ob der Besuch einer Kindertageseinrichtung oder Tagespflegestelle für ihr Kind gesundheitlich verantwortbar ist.

Jede Einrichtung und Tagespflegestelle erstellt auf der Grundlage der Schutzhinweise ein Hygienekonzept und setzt dieses um. Fester Bestandteil der pädagogischen Arbeit ist die spielerische und altersgerechte Unterweisung der Kinder in die Grundregeln der Hygiene wie Händewaschen und achtsames Hygieneverhalten im Umgang miteinander, beim Essen und in den Sanitäreinrichtungen.

Eine Abstandsregelung für Kinder besteht nicht, Erwachsene untereinander sollen aber die Abstandsregel von 1,5 Metern einhalten. In Kindertageseinrichtungen ist es aufgrund des Wegfalls der Abstandsregelungen allerdings sehr wichtig, auf eine stabile und konstante Zusammensetzung der Gruppen zu achten. Im Regelfall besuchen die Kinder die Gruppe, die sie vor Schließung der Kita besucht haben. Neuaufnahmen von Kindern und deren Eingewöhnung können nun auch wieder erfolgen.

Für die beiden Kindergärten wurden entsprechende Konzepte diesbezüglich erstellt, so dass seit dem 29.06.2020 in beiden Kindergärten ein Regelbetrieb unter den genannten Vorgaben erfolgen kann.

b) Grundschule

Seit 29. Juni 2020 können alle Kinder an Grundschulen unter Pandemiebedingungen wieder regelmäßig die Schule besuchen. Eine Kinderstudie der Universitätsklinika ermöglicht eine weitere Öffnung der Grundschulen und damit einen weiteren Schritt der schulischen Normalität.

Für den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen gelten jedoch ebenfalls strenge Regeln: So müssen beispielsweise die jeweiligen Gruppen oder Klassen untereinander bleiben und dürfen sich nicht vermischen, auch nicht in den Pausen. Wesentlich ist auch, dass ausschließlich gesunde Kinder ohne Symptome von COVID-19 in die Schule kommen. Ebenso gilt weiterhin, dass Kinder, die am Präsenzunterricht teilnehmen, in den letzten 14 Tagen nicht in Kontakt zu einer infizierten Person gestanden haben dürfen.

Mit dem Regelbetrieb an der Grundschule ab dem 29.06.2020 starteten auch die Betreungsangebote der Gemeinde, also die verlässliche Grundschule und die Nachmittagsbetreuung, wieder.

Weitere Informationen finden Sie auch auf der Homepage der Schule Waldburg

c) weitere Informationen

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Kulturministeriums Baden-Württemberg unter www.km-bw.de.

3. Merkblatt für Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf einer Coronavirus-Erkrankung

Das Merkblatt für Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf einer Coronavirus-Erkrankung des Sozialministeriums Baden-Württemberg finden Sie hier:

Merkblatt für Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf einer Coronavirus-Erkrankung

4. Allgemeine Informationen

Aktuelle Informationen zum Coronavirus sowie Antworten auf häufige Fragen finden Sie unter folgenden Links:

Wohin kann ich mich als Bürger wenden?

Für Fragen zum Coronavirus hat das Landesgesundheitsamt eine Hotline eingerichtet. Sie erreichen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter montags bis sonntags zwischen 9 und 18 Uhr unter Telefonnummer: 0711 904-39555

Auch der Landkreis Ravensburg hat eine Telefonhotline für Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Die Telefonnummer lautet Telefonnummer: 0751 85-5050. Dieses ist von Montag bis Freitag zu den Dienstzeiten durchgehend erreichbar.

Mit der Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes, kurz Warn-App NINA, können Sie außerdem wichtige Warnmeldungen des Bevölkerungsschutzes für unterschiedliche Gefahrenlagen erhalten. Dazu gehören auch wichtige Informationen zum Infektions- und Gesundheitsschutz aufgrund der Corona-Pandemie. Die Warn-App NINA ist so ein schneller und effizienter Weg zur Information und Warnung der Bevölkerung und für die Betriebssysteme iOS (ab Version 10.0) und Android (ab Version 4.2) kostenfrei erhältlich über iTunes und den Google Play Store.

Seit kurzem gibt es zudem die Corona-Warn-App. Sie ist ein wichtiger Helfer, um Infektionsketten nachzuverfolgen und zu unterbrechen. Die App kann nach Auskunft der Bundesregierung helfen, die Ausbreitung von COVID-19 einzudämmen. Sie dokumentiert die digitale Begegnung zweier Smartphones. So kann die App besonders schnell darüber informieren, falls ein Kontakt mit einer Corona-positiv getesteten Person vorlag. Je schneller diese Information zu erhalten sind, desto geringer ist die Gefahr, dass sich viele Menschen anstecken. Deshalb ist die App neben Hygienemaßnahmen wie Händewaschen, Abstandhalten und Alltagsmasken ein wirksames Mittel, um das Coronavirus einzudämmen. Die Bundesregierung unterstützt die App, weil sie dem Schutz und der Gesundheit der Gemeinschaft dient.  Die Corona-Warn-App ist umfänglich barrierefrei gestaltet. Möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sollen die App nutzen können, um den größtmöglichen Schutz vor einer erneuten starken Ausbreitung des Virus zu garantieren. Deshalb kann die App auf der großen Mehrheit der gängigen Endgeräte und mit den gängigen Betriebssystemen genutzt werden. Das benötigte Update auf das passende Betriebssystem (iOS, Android) wird im üblichen Regelprozess auf das Smartphone gespielt.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Homepage der Bundesregierung.