Gemeinderat Archiv: Gemeinde Waldburg

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Autor: Gemeinde Waldburg
Artikel vom 29.09.2011

Aus der Gemeinderatssitzung vom Februar 2011


Aus der Gemeinderatssitzung vom 03.02.2011

1. Wasserversorgung – Sanierung der Ringleitung in Außeredensbach
Die Ringleitung der Wasserversorgung in Außeredensbach ist seit mehreren Monaten defekt und nicht mehr in Betrieb. Um die Versorgungssicherheit in diesem Bereich der Gemeinde wieder zu erhöhen, sollte diese saniert werden. Das Ingenieurbüro Zimmermann & Meixner aus Amtzell wurde beauftragt, die Maßnahme zu planen, die beschränkte Ausschreibung vorzubereiten und die Bauleitung zu übernehmen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Maßnahme beschränkt auszuschreiben. Die Kosten sind im Haushaltsplan 2011 berücksichtigt.

2. Straßensanierungen 2011
In der Gemeinderatssitzung vom 02.12.2010 wurde über die Straßensanierung 2011 beraten und beschlossen. Die Verwaltung wurde nun beauftragt, die Straßensanierungsmaßnahmen im Bereich Zufahrt Kofeld – Einmündung Egg und den Gehweg nach Bannried – Abschnitt 1 über das Ingenieurbüro Zimmermann & Meixner aus Amtzell öffentlich auszuschreiben. Der Gehwegabschnitt aufgrund der Kosten mit einem bituminösen Belag ausgeführt.

3. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2011
Der Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung für das Jahr 2011 wurden in der letzten Gemeinderatssitzung am 20.01.2011 ausführlich vorberaten. Im Rahmen der Vorberatung sind vier Änderungen aufgenommen worden. Durch die genannten Änderungen hat sich das Haushaltsvolumen im Vermögenshaushalt sowie in der Gesamtsumme verändert. Das Haushaltsvolumen für 2011 beträgt im Verwaltungshaushalt 5.773.000,00 € und im Vermögenshaushalt 2.150.000,00 €. Das Gesamthaushaltsvolumen beläuft sich somit auf 7.923.000,00 €. Kreditaufnahmen sind keine vorgesehen. Die veranschlagte Tilgung beträgt 100.254,00 €. Somit ergibt sich zum 01.01.2011 ein Schuldenstand von 1.030.081,00 € (334,88 € pro Kopf) und wird zum 31.12.2011: 929.827,00 € (302,28 € pro Kopf) sinken. An Verpflichtungsermächtigungen sind 350.000,00 € für die Wasserversorgung vorgesehen. Die Kassenkreditermächtigung beträgt 2.500.000,00 €. Die Hebesätze bleiben unverändert für die Grundsteuer A bei 320 v.H., für die Grundsteuer B bei 325 v.H. und für die Gewerbesteuer bei 340 v.H. Die Zuführungsrate beträgt 295.000,00 €, die Rücklagenzuführung beläuft sich auf 270.000,00 €, die Netto-Investitionsrate beträgt 194.746,00 €, die Brutto-Investitionsrate beläuft sich auf 334.000,00 €. Die Investitionssumme beträgt insgesamt 949.746,00 €. Kernpunkte der Investitionen im Vermögenshaushalt für das Jahr 2011 sind folgende Vorhaben:

  • Verschiedene Ersatzbeschaffungen in der Hauptverwaltung: 15.000 €
  • Verschiedene Beschaffungen sowie Vermögensbewertung in der Finanzverwaltung: 18.000 €
  • Beschaffungen Feuerwehr: 3.000 €
  • Einstellung 1. Rate zur Ersatzbeschaffung eines LF 10/6: 100.000 €
  • Verschieden Beschaffungen Schule: 5.500 €
  • Einbau Außenansaugung Lüftungsanlage: 10.000 €
  • Planungskosten Sanierung/Erweiterung Turn- und Festhalle: 10.000 €
  • Austausch Garderobenbänke: 900 €
  • Ersatz Gerichtslinde: 2.500 €
  • Ersatz- und Neubeschaffungen Kindergärten: 10.200 €
  • Austausch Heizungsanlage Kindergarten Zauberburg: 22.000 €
  • Austausch Spielgeräte auf den Kinderspielplätzen: 3.000 €
  • Resterschließung/Waldumwandlung Gewerbegebiet Hannober: 15.000 €
  • Sanierung Straßenbeleuchtung: 16.000 €
  • Ersatzbeschaffung Winterdienstgeräte: 3.500 €
  • Ersatzbeschaffungen Abwasserpumpen sowie Neubeschaffung: 8.000 €
  • Verschiedene Baumaßnahamen in der Abwasserbeseitigung: 20.946 €
  • Kapitalumlage an den AZV Vogt – Waldburg: 50.600 €
  • Breitbandkabelverlegungen im Gemeindegebiet: 115.000 €
  • Fahrzeug – Ersatzbeschaffungen Bauhof: 106.600 €
  • Erstellung Buswartehäuschen Hauptstraße: 7.500 €
  • Geräteneubeschaffung Wasserversorgung: 6.000 €
  • Verschiedene Baumaßnahmen der Wasserversorgung: 30.000 €


Die Haushaltssatzung 2011 wurde dem Entwurf entsprechend erlassen und dem Stellenplan sowie dem 5-jährigen Finanzplan wurde dem Entwurf entsprechend zugestimmt.

4. Ausschreibung Grünmüllentsorgung
Nachdem der Vertrag über die Grünmüllentsorgung ausgelaufen ist, wurde beschlossen, die Grünmüllentsorgung neu auszuschreiben.

5. Ersatzbeschaffung eines Anhängers
Der Auftrag für die notwendige Ersatzbeschaffung eines Tandem-Anhängers für den Bauhof wurde an die günstigste Bieterin, die Fa. Wohlgschaft aus Ravensburg, zum Angebotspreis von insgesamt 16.450,00 € vergeben, wobei in diesem Preis auch die Inzahlungnahme des vorhandenen Hängers beinhaltet ist.