Gemeinderat Archiv: Gemeinde Waldburg

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Autor: Gemeinde Waldburg
Artikel vom 29.09.2011

Aus der Gemeinderatssitzung vom Januar 2011


Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.01.2011

1. Baugesuche
Dem Baugesuch auf Errichtung eines landwirtschaftlichen Gebäudes zur Unterbringung von Tieren sowie Ernteerzeugnissen in Neuwaldburg wurde das Einvernehmen erteilt.
Dem Baugesuch auf Einbau von fünf Gaupen und einer Wohnung in ein bestehendes landwirtschaftliches Gebäude in Neuschel wurde das Einvernehmen erteilt.

2. Wiederaufforstung in Hannober und Holzeinschlag im Bereich Frankenberg
Zu diesem Tagesordnungspunkt war Revierförster Rainer Frank anwesend und erläuterte die beiden Forstmaßnahmen. Für eine gerodete Waldfläche von ca. 7.700 qm im kommunalen Wald beim Gewerbegebiet Hannober, wovon nach Abzug der Waldabstandsflächen und der vorhandenen Naturverjüngung ca. 5.000 qm zur Wiederaufforstung anstehen, stellte Herr Frank verschiedene Wiederaufforstungsalternativen mit Laub- und Nadelgehölzen sowie Wildschutzmaßnahmen und die jeweiligen Kosten vor. Beschlossen wurde, die Fläche zusätzlich zu der bereits vorhandenen Naturverjüngung mit Bergahorn wieder aufzuforsten, das noch auf der gerodeten Fläche vorhandene Reisig zu entfernen und die wieder aufgeforstete Fläche entsprechend mit einem Wildschutzzaun gegen Wildschäden zu schützen. Die geschätzten Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf ca. 8.000,00 € zuzüglich den Kosten für die laufende Pflege. Hinsichtlich der Beschaffung der Pflanzen wird sich die Gemeinde einer Sammelbestellung des Forstes anschließen, wegen der Vergabe der Pflanzarbeiten werden drei Angebote eingeholt und die Verwaltung ermächtigt, den Auftrag hierfür an den günstigsten Bieter zu vergeben. Für ein kleines Waldstück bei Frankenberg/Abzweigung Gemeindestraße Richtung Egg wurde eine Durchforstung des Bestandes in Absprache mit Herr Frank beschlossen, wobei hier hauptsächlich die starken Nadelbäume entnommen werden sollen. Der durchforstete Bereich soll anschließend mit ca. 100 Pflanzen entsprechend der forstfachlichen Empfehlung von Herrn Frank wieder bepflanzt und mit Tubex-Röhren gegen Wildverbiss geschützt werden. Diese Maßnahme soll gemeinsam mit der Wiederaufforstung in Hannober durchgeführt werden, d.h. sie wird dieser Ausschreibung mit angeschlossen.

3. Dorfentwicklung
Im Laufe des Jahres 2011 soll ein moderierter Dorfentwicklungsprozess in Waldburg durchgeführt werden. Zu diesem Zweck haben sich drei Planungsbüros, nämlich das Büro Kommunalplan, die LBBW-Kommunalentwicklung und das Büro Planstatt Senner im Gemeinderatsgremium vorgestellt und ihre Konzepte zur geplanten Dorfentwicklung vorgestellt. Dabei ergaben sich unterschiedliche Vorgehensweisen und verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung. Nach ausführlicher Information und Beratung wurde mehrheitlich beschlossen, den Planungsauftrag zur Durchführung eines moderierten Dorfentwicklungskonzeptes an das Büro Planstatt Senner aus Überlingen zu vergeben. Das Honorar beläuft sich dabei auf 17.159,80 € brutto.

4. Entwidmungsverfahren Bohlesgässle
In der Gemeinderatssitzung vom 17.06.2010 wurde beschlossen, das Entwidmungsverfahren bzgl. des öffentlichen Weges „Bohlesgässle“ einzuleiten. Innerhalb der Auslegungsfrist wurden verschiedene Anregungen vorgebracht. Der Gemeinderat hat aufgrund der eingegangen, begründeten Anregungen beschlossen, das „Bohlesgässle“ nicht einzuziehen/ zu entwidmen, sondern den bestehenden Zustand zu belassen.

5. Stellungnahme zum Lärmaktionsplan der Stadt Ravensburg
Die Stadt Ravensburg ist gesetzlich verpflichtet, für verschiedene, verkehrlich stark belastete Straßen einen Lärmaktionsplan (LAP) aufzustellen. Das Aufstellungsverfahren sieht eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange bzw. weiterer Behörden vor. In diesem Zusammenhang wurde auch die Gemeinde Waldburg zur Stellungnahme aufgefordert. In der Gemeinderatssitzung vom 02.12.2010 wurde die Verwaltung beauftragt, bei der Straßenverkehrsbehörde beim Landratsamt Ravensburg eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h im Bereich der Bodnegger Straße, Einmündung Paul-Mayer-Straße, bis zum Parkplatz Kindergarten „Zauberburg“ zu beantragen. Begründet wurde dieser Antrag mit einem gestiegenen Gefahrenpotenzial durch die stetige Zunahme der Verkehrszahlen auf der Landesstraße L 326, Bodnegger Straße. Der Antrag auf Geschwindigkeitsreduzierung wurde zwischenzeitlich beim Landratsamt gestellt. Die Arbeit der Interkommunalen Arbeitsgemeinschaft Lärmaktionsplan (IKAG LAP) mit den Mitgliedskommunen Bad Waldsee, Biberach, Friedrichshafen, Ravensburg, Tettnang, Überlingen, Wangen, Weingarten, Markdorf und Meckenbeuren zur Aufstellung von Lärmaktionsplänen wird aus Sicht der Gemeinde Waldburg ausdrücklich begrüßt. Der gewählte interkommunale Ansatz zur Bekämpfung des Umgebungslärms durch die Abstimmung der einzelnen kommunalen Lärmaktionspläne bzw. ihrer Maßnahmen aufeinander scheint in Anbetracht der Verkehrs- und somit Lärmproblematik sinnvoll zu sein. Die Stadt Ravensburg verfolgt mit ihrem LAP die Zielsetzung, den Straßenverkehrslärm in der Innenstadt und den Ortsdurchfahrten zu mindern. Dazu sollen im Bereich der B 32 (Knollengraben - Wangener Straße) folgende Lärmminderungsmaßnahmen ergriffen werden, welche unter Umständen zu gewissen Verkehrsverlagerungen auf die L 326 (Kofeld – Waldburg – Schlier/Unterankenreute) führen könnten: Eine differenzierte Geschwindigkeitsbeschränkung, d.h. 40 km/h nachts im Knollengraben, 60 km/h außerorts und 40 km/h nachts in der Wangener Straße sowie ein Austausch des Belags im Bereich Knollengraben/Wangener Straße spätestens nach Ablauf dessen Lebensdauer gegen einen grobporigen Belag („Flüsterbelag“). Die Gemeinden Bodnegg, Schlier und Waldburg haben vereinbart, die Bewertung des Lärmaktionsplanes der Stadt Ravensburg bzw. dessen durch die Modellabschätzung getroffenen Aussagen gemeinsam vom Büro Sieber aus Lindau untersuchen und eine fachlich fundierte Stellungnahme bis zum 26.01.2011 erstellen zu lassen. Ein Vorentwurf hierzu wurde dem Gemeinderat vorgestellt. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, gemeinsam mit dem Büro Sieber, Lindau eine fachlich begründete Stellungnahme zum Lärmaktionsplan der Stadt Ravensburg zu erarbeiten und diese im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum LAP bis zum 26.01.2011 einzureichen. Hierbei ist auf die durch die Modellabschätzung gemachten Aussagen zu möglichen Verkehrsverlagerungen auf Landes- und Kreisstraßen auf den Gemarkungen Bodnegg, Schlier und Waldburg besonders einzugehen.

6. Zuschuss an den Tierschutzverein Ravensburg-Weingarten und Umgebung e.V.
Entsprechend einem vorliegenden Antrag des Tierschutzvereines Ravensburg-Weingarten und Umgebung e.V. wurde beschlossen, den Zuschuss für das Tierheim Berg aufgrund gestiegener Tierunterbringungen und damit verbundener Mehrkosten zu erhöhen. Das Tierheim Berg dient auch der Unterbringung herrenloser Tiere aus der Gemeinde Waldburg. Die Pauschale für die laufenden Sach- und Betriebskosten sowie für die jährlich anfallenden Reparatur-, Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen bis zu einer Höhe von 8.000,00 € jährlich wird 2011, 2012 und 2013 um jeweils 0,10 € pro Einwohner und Jahr erhöht.

7. Vorberatung des Haushalts 2011
Der vorliegende Haushaltsplan-Vorentwurf 2011 umfasst ein Gesamtvolumen – also die Summe der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalt von 7.898.000,00 €, davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 5.773.000,00 € und auf den Vermögenshaushalt 2.125.000,00 €. Dem HHPlan liegen die Orientierungsdaten des 1. und einzigen Haushaltserlasses zugrunde. Die Orientierungsdaten berücksichtigen die Ergebnisse der Steuerschätzung vom Mai ergänzt durch die Novembersteuerschätzung 2010.
Die Orientierungsdaten können nur Anhaltspunkte für die individuelle gemeindliche Finanzplanung geben. Es bleibt Aufgabe jeder Gemeinde, anhand dieser Daten unter Berücksichtigung der aktuellen Konjunktur- und Steuerentwicklung sowie der örtlichen und strukturellen Gegebenheiten die für ihre Finanzplanung zutreffenden Einzelwerte zu ermitteln.
Anhand der Zahlen des Haushaltserlasses sowie der Novembersteuerschätzung ergibt sich bei den Zuweisungen und allgemeinen Umlagen – Einzelplan 9 – für das Jahr 2011 folgendes Bild (siehe auch Vergleich zum Vorjahr):


Ansatz 2011

Ansatz 2010

Mehr-, Weniger-einnahmen 2011

Mehr-, Weniger-einnahmen 2010
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

1.140.760 €

1.039.680 €

+ 101.080 €

- 231.040 €

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

32.150 €

31.500 €

+ 650 €

+/- 0 €

Kommunale In-vestitionspauschale

113.184 €

118.898 €

- 5.714 €

- 11.416 €

Familienleistungs-ausgleich

109.744 €

108.300 €

+ 1.444 €

+10.686 €

Schlüsselzuwei-sungen nach der mangelnden Steuerkraft

552.458 €

534.345 €

+18.113 €

-74.032 €

Summe:

1.948.296 €

1.832.723 €

Somit Mehreinnahmen 2011 und Wenigereinnahmen 2010:

+ 115.573 €

- 305.802 €



Ansatz

2011

Ansatz

2010

Wenigerausgaben 2011

Mehrausgaben 2010

Finanzausgleichsumlage an das Land

561.253 €

655.336 €

94.083 €

54.746 €

Kreisumlage

766.469 €

899.872 €

133.403 €

13.538 €

Summe:

1.327.722 €

1.555.208 €

Somit Wenigerausgaben 2011 und Mehrausgaben 2010:

227.486 €

68.284 €


Mehreinnahmen / Wenigereinnahmen:

115.573 €

- 305.802 €

Wenigerausgaben / Mehrausgaben:

227.486 €

68.284 €

Mehreinnahmen / Wenigereinnahmen netto:

343.059 €

374.086 €


Ergebnis: Blieben im Vorjahr 374.086 EURO weniger in der Kasse, so haben sich die Zahlen wieder auf Vorjahresniveau eingependelt. Es verbleibt ein Mehr von Netto 343.059 € aus Zuweisungen und Umlagen in der Kasse.

Die Realsteuereinnahmen (Grundsteuer A + B, Gewerbesteuer) haben ein Aufkommen von insgesamt 1.189.500 €. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine Erhöhung um 132.500 €. Aufgrund der wirtschaftlichen Lage war der Gewerbesteueransatz 2010 um 50.000 € reduziert worden auf 750.000 €. Der Ansatz 2011 beträgt 880.000 €. Vom Gesamtaufkommen ist die Gewerbesteuerumlage in Höhe von 181.177 € abzuziehen.

Der Gebührenhaushalt der Abfallentsorgung ist ausgeglichen, er weist Mehreinnahmen aus, so dass auch im kommenden Jahr die Gebühr gehalten werden kann. Bei der Abwasserbeseitigung sind die Gebühren auf der Grundlage des Urteils des Baden-Württembergischen Verwaltungsgerichtshofs neu zu kalkulieren. Künftig wird es eine „Gesplittete Abwassergebühr“ geben, bestehend aus einer Schmutz- und Niederschlagsgebühr. Entsprechende Beschlüsse mit der erforderlichen Satzungsänderung werden in den kommenden Gemeinderatssitzungen erfolgen. Im Augenblick werden die befestigten Flächen auf den Grundstücken erfasst und ausgewertet. Bei der Wasserversorgung beträgt das Defizit 10.588 € oder 4,2 %. Die letzte Gebührenanpassung erfolgte jeweils zum 01.01.2007. Nach dem Kommunalabgabengesetz ist ein Gebührenhaushalt auf einen Zeitraum von fünf Jahren zu betrachten. Eine Gebührenanpassungen wird voraussichtlich zum 01.01.2012 erforderlich sein. Die Bestattungsgebühren wurden in den letzten Jahren erhöht, so letztmals zum 01.01.2010. Trotz dieser Gebührenerhöhung hat sich das errechnete Defizit für 2011 nochmals erhöht und liegt nunmehr bei 36.192 € oder 54 % (Vorjahr 32.468 € oder 47,5 %). Hier wird zu überlegen sein, die Gebühren im Laufe des Jahres anzupassen. Alljährlich werden die Kindergärtenmit einer nicht unerheblichen Summe subventioniert. Der Planansatz in diesem Jahr pendelt sich auf Vorjahresniveau ein und liegt bei 676.944 €. Durch höhere Zuweisungen verringert sich das Defizit von 434.039 € auf 393.301 € (Vorjahr: von 605.832 € auf 674.489 €). Der Anteil der Kindergartengebühren/Elternbeiträge verringert sich und beträgt 92.000 € = 13,6 % (Vorjahr: 103.000 € = 15,27 %). Bekanntlich sollte der Anteil hier 20 % betragen. Bei derzeit 102 Kindern beträgt der Zuschuss pro Kind 3.856 € pro Jahr. Der Abmangel der Schule mit Mittagessen und den Betreuungsangeboten liegt bei 245.120 € (Vorjahr: 232.990 €). Die direkten Investitionen in unsere Kinder liegen damit bei 638.421 € oder 11,1 % (Vorjahr:11,9 %) des Verwaltungshaushalts.

Verwaltungshaushalt:

Einnahmen: Zahlen in 1000 € 2011 2010 +/-

Ø Steuern, allg. Zuweisungen 3.150 2.902 + 248

Ø Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1.730 1.618 + 122

  • Sonstige Finanzeinnahmen 893 1.075 - 182

Summe 5.773 5.595 + 178

Ausgaben: Zahlen in 1000 € 2011 2010 +/-

Ø 1. Personalausgaben 1.450 1.441 + 9

Ø 2. Sächl. Verwaltungs- u. Betriebsaufwand 2.207 2.095 + 112

Ø 3. Zuweisungen und Zuschüsse 218 214 + 4

Ø 4. sonstige Finanzausgaben 1.898 1.845 + 53

Summe 5.773 5.595 + 178

Aus dem Gliederungsplan ergibt sich folgendes:

Bezeichnung:
Ansatz 2010 (€)
Ansatz 2010 (€)
Mehr / Weniger 2011
Mehr/
Weniger 2010
Gebühren und ähnliche Entgelte

781.500

786.300

- 4.800

+ 89.300

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten,
Sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen

175.520

131.140

+ 44.380

- 14.900

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

135.700

116.100

+ 19.600

- 55.000

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

29.400

28.600

+ 800

- 250

Bewirtschaftungskosten

214.050

207.750

+ 6.300

+ 3.100

Haltung von Fahrzeugen

40.800

35.800

+ 5.000

- 100

Besondere Aufwendungen für Beschäftigte

21.350

16.100

+5.250

+ 600

Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben

356.250

307.450

+ 48.800

-10.330

Steuern, Geschäftsausgaben

131.520

122.190

+ 9.930

- 1.920

Zuschüsse für lfd. Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen

16.145

15.985

+ 180

+ 180


Fazit:
War im vergangenen Jahr der Verwaltungshaushalt nicht auszugleichen, es fehlte der Betrag von 190.000 € zuzüglich der Mindestbetrag für die Tilgungen von 99.372 €, zusammen also 289.372 €, so kann 2011 ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden mit einer Zuführungsrate von 295.000 €. Durch die geringere Steuerkraftsumme aus 2009 mit 384.258 € erhöhen sich die Zuweisungen zwar minimal, weitaus bedeutender sind hier die geringeren Zahlungen bei der Kreis- und Finanzausgleichsumlage mit zusammen 227.486 €. Zusätzlich ist der konjunkturelle Aufschwung angekommen, die Wirtschaft beginnt wieder zu boomen (niedrige Arbeitslosenzahlen). Allein der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird rd. 100.000 € zusätzlich einbringen. Hinzu wird ein Plus bei der Gewerbesteuer von ebenfalls rd. 100.000 € erwartet. Hinzu kommt, dass die Gemeinde selbst tätig geworden ist und sich nicht nur auf einen möglichen Aufschwung verlassen hat. Das neue Baugebiet Forstenhausen-Süd, 2. BA ermöglicht es, dass zusätzliche Investitionen ohne Kreditaufnahme finanziert und darüber hinaus sogar noch eine Rücklage geschaffen werden kann.

Vermögenshaushalt:

Das Volumen des Vermögenshaushalt mit 2.125.000 € hat sich gegenüber dem Vorjahr mehr als halbiert. Die Summe des Vorjahres war bedingt durch den Erwerb und die Erschließung des neuen Baugebietes. Die Gemeinde hatte sich antizyklisch verhalten und leistete so einen nicht unerheblichen Beitrag zur Ankurbelung der darniederliegenden Wirtschaft.

Folgende Vorhaben wurden 2011 eingestellt:

  • Verschiedene Ersatzbeschaffungen in der Hauptverwaltung: 15.000 €
  • Verschiedene Beschaffungen sowie Vermögensbewertung in der Finanzverwaltung: 18.000 €
  • Beschaffungen Feuerwehr: 3.000 €
  • Einstellung 1. Rate zur Ersatzbeschaffung eines LF 10/6: 100.000 €
  • Verschieden Beschaffungen Schule: 5.500 €
  • Einbau Außenansaugung Lüftungsanlage: 10.000 €
  • Planungskosten Sanierung/Erweiterung Turn- und Festhalle: 10.000 €
  • Austausch Garderobenbänke: 900 €
  • Ersatz Gerichtslinde: 2.500 €
  • Ersatz- und Neubeschaffungen Kindergärten: 6.200 €
  • Austausch Heizungsanlage Kindergarten Zauberburg: 22.000 €
  • Austausch Spielgeräte auf den Kinderspielplätzen: 3.000 €
  • Resterschließung/Waldumwandlung Gewerbegebiet Hannober: 15.000 €
  • Sanierung Straßenbeleuchtung: 10.000 €
  • Ersatzbeschaffung Winterdienstgeräte: 3.500 €
  • Ersatzbeschaffungen Abwasserpumpen sowie Neubeschaffung: 8.000 €
  • Verschiedene Baumaßnahamen in der Abwasserbeseitigung: 20.946 €
  • Kapitalumlage an den AZV Vogt – Waldburg: 50.600 €
  • Breitbandkabelverlegungen im Gemeindegebiet: 80.000 €
  • Fahrzeug – Ersatzbeschaffungen Bauhof: 106.600 €
  • Erstellung Buswartehäuschen Hauptstraße: 7.500 €
  • Geräteneubeschaffung Wasserversorgung: 6.000 €
  • Verschiedene Baumaßnahmen der Wasserversorgung: 30.000 €


Die Summen nach der Gruppierungsübersicht betragen:

Erwerb von beweglichen Sachen: 276.200 €
Baumaßnahmen: 207.946 €
Umlage an AZV Vogt-Waldburg: 50.600 €
Tilgungen: 100.254 €
Deckung von Fehlbeträgen 1.100.000 €

Die Nettoinvestitionsrate d.h. Zuführung vom Verwaltungshaushalt abzüglich Tilgung beträgt 295.000 € ./. 100.254 € = 194.746 € (Vergleich Vorjahr: minus 99.372 €). Die Bruttoinvestitionsrate d.h. Zuführung und Zinsausgaben betragen: 295.000 € + 39.000 € = 334.000 € (Vergleich Vorjahr: 43.260 €).

Der Schuldenstand beträgt zum 01.01.2011: 1.030.081 € oder Pro Kopf: 334,88 €.
Zum Jahresende ergibt sich folgender Schuldenstand:

Stand: 01.01.2011: 1.030.081 €
+ Kreditaufnahme 2011: 0 €
./. Tilgungen: 100.254 €

Stand 31.12.2011: 929.827 €


Oder pro Kopf: 929.827 € : ca. 3.076 Einwohner = 302,28 € somit eine Reduzierung
um 32,60 €/pro Kopf.)

(Nachrichtlich: Die Pro-Kopf-Verschuldung im Vergleich zum Landesdurchschnitt bei vergleichbaren Gemeinden unserer Größenordnung lag zum 31.12.2009 bei 364,00 €.)

Zu Beginn des Haushaltsjahres ist die Rücklage bis auf den Betrag von 113.000 € aufgebraucht. Hierbei handelt es sich um den Mindestbetrag (Pflichtrücklage). Sie dient als Betriebsmittel der Kasse, d.h. zur Aufrechterhaltung der Kassenliquidität. Es ist eine Zuführung an die Rücklage mit 390.000 € vorgesehen. Da sich nach der Haushaltsplanaufstellung noch Änderungen in Sachen Breitband und Kindergarten ergeben haben, wird sich diese auf 355.000 € reduzieren. Zum Jahresende ist in der allgemeinen Rücklage somit der Mindestbetrag von 113.000 € sowie ein Betrag von 355.000 € vorhanden zur freien Verfügung für weitere Investitionen.

Einnahmen Vermögenshaushalt:

  • Allgemeine Zuführung vom Verwaltungshaushalt 295.000 €
 
  • Veräußerungserlöse Anlagevermögen 1.202.100 €
 
  • Beiträge 555.500 €
  • Zuweisungen für Investitionen 70.000 €

· Tilgungsrückflüsse / Beteiligungen 2.400 €